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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allen meinen Angeboten, Verkäufen, Lieferungen und damit zusammenhängenden Zahlungen an mich, liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Davon abweichende Vereinbarungen sind - auch in schriftlicher Form - nur bindend, wenn durch rechtsverbindliche Unterschrift die Abweichung ausdrücklich bestätigt wird.

 1. Angebote, Auftragsbestätigung

Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie werden zu den am Tage der Ausstellung gültigen Preisen erstellt. Aufträge gelten von mir dann als angenommen, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung abgesandt oder mit der Lieferung und Leistung begonnen worden ist.

 2. Preise

Meine Preise verstehen sich für unverpackte Lieferungen ab Werk und schließen nur den angebotenen Lieferumfang ein. Soweit Montage und Anschlussarbeiten geleistet werden, geschieht deren Berechnung nach dem tatsächlichen Aufwand, wobei Hilfsmaterial gesondert berechnet wird.

 3. Zahlungsbedingungen

Sofern nicht besondere Zahlungsbedingungen vereinbart worden sind, ist bei Kauf oder anderen Lieferungen ohne Montage der volle Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Rechnung fällig. Er ist zahlbar netto ohne jeden Abzug.

Bei Verträgen mit Montage ist das Material nebst Hilfsmaterial mit Anlieferung auf der Baustelle sofort ohne jeden Abzug zu zahlen. Die Montage ist nach Baufortschritt zu zahlen. Hierzu ist die Firma Spallek berechtigt, Zwischenrechnungen zu erteilen, die nach Erhalt ohne jeden Abzug fällig sind. Bei Zahlungsverzug ist die Firma Spallek berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Nachnahme vorzunehmen oder die Lieferungen zurückzuhalten, ohne dass hieraus ein Rücktrittsrecht des Käufers oder Bestellers entsteht. Montagearbeiten können bei Zahlungsverzug eingestellt werden. Für Schäden aus der hier vorgenommenen Einstellung der Arbeiten haftet die Firma Spallek nicht. Im Falle eines Verzuges kann die Firma die sofortige Begleichung aller ausstehenden Forderungen verlangen.

 4. Lieferzeiten

Bei auf Abruf erteilten Aufträgen ist der gewünschte Liefertermin 4 Wochen vorher anzugeben. Vereinbarte Liefertermine werden von mir, wenn irgend möglich, eingehalten. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen gleich welcher Art, Werkstoffmangel oder andere Ursachen berechtigen mich jedoch, die Lieferung entsprechend zu verschieben, ohne dass dem Auftraggeber hieraus Ansprüche entstehen. Über evtl. Verschiebungen des Liefertermins wird der Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt. Wenn mir die Lieferung innerhalb von 3 Monaten nach Abruf nicht möglich ist, steht beiden Teilen das Recht zu, ohne Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten. Sofern vom Auftraggeber der Liefertermin für bereits versandbereite Aufträge verschoben wird, ist zu dem ursprünglich für die Lieferung vorgesehenen Termin die Hälfte des Auftragwertes zur Zahlung fällig. Bei Vertragsrücktritt wird eine Pauschalvergütung von 20 % des Warenwertes fällig.

 5. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer oder Besteller über, wenn die Ware das Werk oder das Lager verlässt. Die Versicherung der Ware für den Transport deckt die Firma Spallek zu Lasten des Käufers oder Bestellers, wenn dieser die Versicherung ausdrücklich gewünscht hat. Bei Erhalt der Ware ist diese durch den Transporteur zu bestätigen. Mängelanzeigen, die später als drei Tage nach Erhalt der Ware bei der Firma angebracht werden, gelten als verspätet und berechtigen nicht zu irgendwelchen Schadenersatzansprüchen.                  

6. Eigentumsvorbehalt

Für alle von mir oder von durch mich beauftragten Lieferanten gelieferten Waren gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur restlosen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben. Wird die Ware weiterveräußert oder wechselt der Besitzer auf andere Art, so gilt mein verlängerter Eigentumsvorbehalt uneingeschränkt. Ich bin berechtigt, dem Enderwerber von meinem Eigentumsrecht Mitteilung zu machen, seine Räume zu betreten und die Ware an mich zu nehmen. Durch die unwidersprochene Annahme meiner Auftragsbestätigung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Geht mein Eigentum durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung unter, so werde ich Miteigentümer an der gesamten Sache.

 7. Haftung

Für gelieferte Waren hafte ich nur, wenn der nachgewiesene Mangel vor dem Gefahrenübertritt auf den Käufer entstanden ist. Die Haftung bezieht sich nur auf das beschädigte Teil. Ich behalte mir die Art und Weise des Ersatzes oder der Reparatur vor. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung, fehlerhafte Selbstmontage oder durch übermäßige Beanspruchung entstehen, sind von meiner Haftungsverpflichtung ausgeschlossen. Bei Reparaturen oder Modernisierungsarbeiten an Schwimm und Freizeitanlagen oder hierzu gehörigen Gebäuden, Rohrleitungen und Heizungsanlagen hafte ich nur für Schäden, die ich verschuldet habe. Mängel, die erst im Baufortschritt festgestellt werden und deren Vorhandensein nicht Gegenstand vorgenannter Arbeiten sind, berechtigen mich, die Arbeit einzustellen und dem Bauherren oder seinem Beauftragten Mitteilung zu machen, der wiederum über die Art der Weiterarbeit entscheidet. Die Versendung von Ersatzmaterial, reparierten Teilen etc. geschieht nach § 5 Gefahrenübergang unserer Lieferbedingungen. Wandlung oder Minderung kann erst verlangt werden, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist.

 8. Konstruktionsänderungen

Im Sinne des technischen Fortschritts behalte ich mir Konstruktionsänderungen vor, ohne verpflichtet zu sein, dem Käufer Mitteilung zu machen. 

9. Waren 2. Wahl

Für Waren 2. Wahl, die ausdrücklich als solche bezeichnet sind, übernimmt die Firma Spallek keinerlei Haftung. Diese Waren sind Vertragsgegenstand wie besehen.

 10. Skontoabzüge

Grundsätzlich gewähre ich keinen Skontoabzug. Aufgrund knapper Kalkulation werden unberechtigte Skontoabzüge nachgefordert.

 11. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Pinneberg. Als Gerichtsstand wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten Pinneberg vereinbart. 

Elektromeisterbetrieb Paul Spallek - Moorweg 44 - 25462 Rellingen

Telefon: 0 4101-351 31 - Telefax: 0 4101-84 06 95

E-Mail: info@elektro-spallek.de